Allgemeines.

Für unsere Verträge gelten ausschließlich unsere AGB, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsabschlüsse.


Angebote.

Unsere Angebote sind 10 Tage verbindlich. Die unsere Ware betreffenden Abbildungen, Prospekte, etc. und die dort aufgeführten Daten über Leistung, Abmessungen und Gewicht etc. sind nur annähernd maßgebend.


Vertragsabschluß.

Alle Aufträge müssen vom Kunden unterschrieben an uns zurückgesandt werden. Nach deren Eingang ist der Auftrag für uns rechtsverbindlich.


Lieferung.

Hinsichtlich der Frist für Lieferungen oder Leistungen sind die vertraglichen Vereibarungen maßgebend, richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorausgesetzt. Teillieferungen sind zulässig. Die Einhaltung der Frist setzt voraus den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen, Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Frist angemessen verlängert.
Ist die Nichteinhaltung der Frist auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse zurückzuführen, so wird die Frist angemessen verlängert. Schadenersatzansprüche wegen Verspätungsschäden oder wegen Nichterfüllung bei Lieferverzug oder von uns zu vertretenden Unmöglichkeiten sind ausgeschlossen, es sei denn, daß in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.


Serviceleistung.

Jede Serviceleistung, welche eindeutig nicht durch unser Verschulden vorgenommen werden muß, (Sicherheitskopien anfertigen, Datenretten ...) wird zum Stundentarif, z. Zeit 120,00 DM pro Stunde, berechnet. Für die Anfahrt innerhalb der Stadt werden 60,00 DM und außerhalb der Stadt 120,00 DM in Rechnung gestellt.


Transportkosten / Transport.

Bis zu einem Auftragswert von 1000,00 DM netto werden Transportkosten in voller Höhe berechnet. Ab einem Auftragswert von 1001,00 DM netto liefern wir frei Haus. Der Transport erfolgt nach unserem Ermessen (Postweg oder Spedition).


Eigentumsvorbehalt.

Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. Vorher sind Verpfändungen oder Sicherungsübereignung untersagt und Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter der Bedingung gestattet, daß der Wiederverkäufer von seinen Kunden Barzahlung erhält.
Bei Zahlungsverzug oder wesentlicher Verschlechterung seiner Vermögenslage ist der Käufer verpflichtet, die Vorbehaltsware auf unser Verlangen an uns herauszugeben. Das Herausgabeverlangen gilt nur als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Wird Vorbeahltsware endgültig zurückgenommen, wird dem Käufer der zum Zeitpunkt der Rücknahme gültige Tagespreis oder der Verwertungserlös gutgebracht unter Abzug von 10% für im Rahmen der Rücknahme und Verwertung entstehende Kosten.


Zahlungsbedingungen.

Hinsichtlich des Zahlungszieles gelten 14 Tage ohne Abzug.
Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir berechtigt, ohne Mahnung ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Befindet sich der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug oder haben sich seine Vermögensverhältinsse nach Vertragsabschluß wesentlich verschlechtert, werden seine sämtlichen Verbindlichkeiten uns gegenüber sofort fällig. Wir sind dann berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Sicherheitsleistung oder Vorauskasse auszuführen.
Zurückbehaltungsrechte wegen Gegenansprüchen sind ausgeschlossen. Die Aufrechnung ist nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.


Gewährleistung und Allgemeine Haftung.

Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel oder Falschlieferungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Eingang, schriftlich zu rügen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden.
Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserem Ermessen Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der Ware; sind Nachbesserung und Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Für Schäden, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung.
Leistet der Hersteller Garantie, so ist diese im Zweifel für den Umfang unserer Gewährleistung maßgebend. Insofern treten wir sämtliche Ansprüche gegen den Hersteller an den Käufer ab.


Rücktritt vom Vertrag.

Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bei von uns nicht zu vertretenden Unmöglichkeiten der Leistung, zum Beispiel bei fehlendem Wareneingang, höhrerer Gewalt, Streik, Naturkatastrophen etc., bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, bei falschen Angaben des Käufers zur Kreditwürdigkeit oder bei objektiv fehlender Kreditwürdigkeit, bei nicht vorhersehbaren und durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindenden Hindernissen.
Beim Eintritt der vorgenannten nicht von uns zu vertretenden Gründe werden wir von der Erfüllung des Vertrages und von jeglicher Haftung und Schadenersatzansprüchen frei. Bei teilweiser und zeitlicher Unmöglichkeit kann der Vertrag in beiderseitigem Einvernehmen den veränderten Bedinungen angepaßt werden.
Macht sich eine vorzeitige Vertragsauflösung erforderlich aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so können wir für alle Entgeltansprüche, die uns nach gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen bei vorzeitiger Vertragsaufhebung zustehen, ohne weiteren Nachweis eine Entschädigung von 25% der Auftragssumme fordern, es sei denn, daß uns der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes nach Nachweis bleibt hiervon unberührt.


Gerichtsstand.

Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis
ist Chemnitz. Für die vertraglichen Beziehungen gilt Deutsches Recht.